FDP Kreisverband Traunstein - Besuch von Sebastian Körber MdB in Traunstein

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  • Besuch von Sebastian Körber MdB in Traunstein

    v.l. Christian Schunck (FDP Traunstein), Eduard Gruber (Kreisvorsitzender FDP Traunstein), Sebastian Körber MdB (Sprecher für Baupolitik der FDP-Bundestagsfraktion), Albert Multerer (FDP Traunstein) (17.11.2011)

    Am Donnerstag, dem 17.11.2011, besuchte der Bundestagsabgeordnete Sebastian Körber, baupolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Traunstein zu einer abendlichen Diskussionsrunde. Nach der Begrüßung durch den FDP-Kreisvorsitzenden Eduard Gruber stellte Christian Schunck, Beisitzer im Vorstand des FDP-Kreisverbands Traunstein, einleitend den Landkreis anhand seiner demographischen und wirtschaftlichen Eckdaten vor. Herr Körber konnte unmittelbar Parallelen zu seinem Heimatlandkreis Forchheim in Oberfranken feststellen.

Anschließend ging Herr Körber auf die derzeitige politische Stimmung ein und betonte, dass sich die FDP an drei wichtigen Punkten orientieren müsse. Zum einen wurde sie für konkrete Themen gewählt, die in vielen Bereichen einen Systemwechsel im liberalen Sinn umfassen. Herr Körber räumte ein, dass die Größe dieser Aufgabe zunächst auch teilweise unterschätzt wurde, so z.B. in der Gesundheitspolitik. Doch konnten auch hier bereits liberale Akzente gesetzt werden, insbesondere mit der Schaffung der Möglichkeit, in Anlehnung an die Riester-Rente eine ergänzende kapitalgedeckte Vorsorge für den Pflegefall aufzubauen. In allen Bereichen müsse dabei in Form von Paragraphen geliefert werden, nicht nur von Positionspapieren.

Zudem muss die FDP im Rahmen der Regierungsarbeit auf aktuelle Einflüsse reagieren – z.B. die Reaktorkatastrophe in Fukushima und die andauernde Euroschuldenkrise – und sich hierbei für liberale Lösungsansätze stark machen.

Als dritten Kernpunkt identifizierte Herr Körber den allgemeinen liberalen Gestaltungsauftrag, aus dem klar hervorgehen müsse, wofür die FDP in der aktuellen Regierungsarbeit steht und wofür sie zukünftig stehen wird, z.B. auf Feldern wie der Energiepolitik, den neuen Medien und der Europapolitik. Es gehört zum Markenkern der FDP, dass bei der Entscheidungsfindung die stärksten Argumente die Richtung angeben.

Einem negativen Zeitungsbericht über das Auftreten der Herren Westerwelle, Rösler und Brüderle auf dem Bundesparteitag in Frankfurt am Main, auf den der Kreisvorsitzende Eduard Gruber ihn angesprochen hatte, konnte Herr Körber nicht zustimmen. Herr Westerwelle habe in einer kurzen Rede eine klare Vision für Europa aufgezeigt, während Herr Brüderle und Herr Rösler deutlich konkrete Punkte angesprochen hätten, die im politischen Entscheidungsprozess nun angegangen werden müssen. Herr Rösler grenzte die liberalen Ansätze dabei klar von den Konzepten anderer Parteien ab.

In diesem Zusammenhang kam Herr Körber auch auf das Thema Mindestlohn zu sprechen. Er verwies darauf, dass bei dieser Diskussion auch die Menschen nicht vergessen werden dürfen, die – z.B. aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen – nicht in der Lage sind, aufwändigere Tätigkeiten auszuüben. Deren Arbeitsplätze wären bei Einführung eines allgemeingültigen Mindestlohns massiv bedroht, wie Herr Körber anhand eines konkreten Beispiels deutlich machen konnte.

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